Sitzung
BAU/046/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
14.05.2019
Zeit
18:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Sonstiges,
Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie)
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beschluss des Lärmaktionsplans sowie der zugehörigen Kurzfassung (Bericht zur Weiterleitung an die Europäische Kommission)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Sonstiges,
Photovoltaikanlagen an städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information des Stadtrates über Maßnahmen zur biologischen Artenvielfalt in Zweibrücken
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Information des Stadtrates über Maßnahmen der Planung und Erschließung neuer Bauplätze aus städtischer Hand,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren BH 32 "Möbel Martin",
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße"
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 03.11.2009 (Bekanntmachung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Stadt Blieskastel, Stadtteil Niederwürzbach
Aufstellung des Bebauungsplanes NW.05.07 "Bei der Würzbachhalle"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen