Sitzung
HPA/009/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.09.2020
Zeit
17:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 1.1
ÖPNV
Bestellung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung aufgrund der Corona-Pandemie
Vergabe von Verstärkungsfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie;
Renaturierung des Auerbachs in Oberauerbach; Bauabschnitt 1: Festplatz bis Brücke Schwarzwaldstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Resolution des Stadtrates Zweibrücken zur „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse