Sitzung
HPA/023/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.02.2022
Zeit
17:00-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
ÖPNV
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RPL Süd);
Beschluss der neuen Verbandsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2278/2022

 
Ö 2
Information zum Sirenenkonzept;
Bericht in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für den Neubau der Verkehrsstation Zweibrücken-Rosengarten im Zuge der "Stationsoffensive"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2291/2022

 
Ö 4
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2279/2022

 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung