Sitzung
BAU/023/2022
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
12.07.2022
Zeit
17:00-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Umsiedlung Sturzenhof in Wattweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren RI14 „Im Hirtengarten" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB inkl. Scopingsowie
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einvernehmen bzw.Anhörung der Gemeinde;Raumordnungsverfahren (ROV) mit integriertem Zielabweichungsverfahren (ZAV) für die Erweiterung des „Zweibrücken Fashion Outlet" gem. § 17 Landesplanungsgesetzes i.V.n. §15 Raumordnungsgesetz und § 6 Abs.2 ROG i.V.m. §§ 8 Abs.3 LPlG;
- Stellungnahmen der Stadt Zweibrücken im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sonstiges;
Entscheidung eiliger Bauanträge, Bauvoranfragen, Stellungnahmen während der Sommerpause

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung