Sitzung
HPA/031/2023
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
15.02.2023
Zeit
17:00-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO;

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 20/2690/2023

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 20/2636/2022

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2686/2023

 
Ö 4
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserweiterung der Elektroinstallationsarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2683/2023

 
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Pirmasenserstraße von Kreuzung Scheiderbergstraße bis Kreuzung Dorndorf (Ampel)
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/2687/2023

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2681/2023

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung