Sitzung
HPA/036/2023
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
13.09.2023
Zeit
17:00-18:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neubau einer Werkhalle Feuerwehr Zweibrücken;
Vergabe der "Tore"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Auftragsvergabe an die FSI-Kommunalberatung, Idelberg, für eine externe Organisationsuntersuchung

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung; Aufwandsentschädigung der Leitung des zweiten Bildungsweges an der VHS

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Information "Freigestellte Schülerbeförderung - Schülerinnen- und Schülerfahrdienst Mauritius-Schule in Zweibrücken“

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 9
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung