Sitzung
SR/024/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
24.08.2011
Zeit
17:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauleitplanung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan ZW 126/3 "Östlich der Amerikastraße" - Teiländerung 3 im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung, Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 114 "Obere Denisstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.09.2008 - Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung, Aufstellung einer Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) WA 16 "Kettersbergerhof" gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, Erstellung eines Spielhallenkonzeptes - Beschluss der Endfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Aufstellung einer Teiländerung 1 des Bebauungsplanes EW 6 "Gewerbegebiet Saarpfalzstraße" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung, Bebauungsplanverfahren IX 17/3 "Gewerbegebiet Süd" - Teiländerung 3 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping) - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zwischen Eitersberg und Gutental" (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 27.5.2011)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 8
Sanierung Westpfalzstadion, Umbau Tennenplatz in Kunstrasenplatz und Neubau Naturrasenplatz -Vergabe Sportplatzbau (Los 1) -Vergabe Kunstrasenbelag (Los 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie: Durchgängigkeit des Hornbachs, Umgestaltung des Querbauwerk (QBW) 4 Stettinstraße - Vergabe der Abriß-/ Wasserbau-/ und Erdarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung