Sitzung
SR/014/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
09.12.2015
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Präsentation des Filmprojekts "Auf der Flucht"

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bauleitplanung,
Flächennutzungsplanung Flugplatz Zweibrücken und Umgebung /
Teiländerung 13 des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken mit Darstellung der Teiländerung 14 des Flächennutzungsplanes 2006 der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land (Flugplatz Zweibrücken) gem. § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden inkl. Scoping gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung,
Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 156 " Wolffangelstraße "
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13 Abs.2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung-Nahversorgung" sowie 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Canadasiedlung - Nahversorgung“ gem. § 8 Abs. 3 BauGB
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Canadasiedlung - Nahversorgung“ (Feststellungsbeschluss)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB sowie der erneuten eingeschränkten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung-Nahversorgung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße",
Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße
- Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erteilung von Weisungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH
1. Konzernabschluss 2014
2. Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Zweibrücken GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Wirtschaftsplan 2016 der GeWoBau GmbH Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wirtschaftsplan 2016 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Theater- und Konzertspielzeit 2016/2017 (von Oktober 2016 bis einschließlich April 2017) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information über den Stand der Kassenkredite

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens für die 13. Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Änderung und Ergänzung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen