Sitzung
BAU/027/2017
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.06.2017
Zeit
17:00-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Römerstraße
Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0744/2017/1

 
Ö 2
Wohnplatzbezeichnung,
Aussiedlerhof des Herrn Ruf in Mörsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0785/2017

 
Ö 3
Sonstiges,
Entscheidung eiliger Bauanträge, Bauvoranfragen, Stellungnahmen während der Sommerpause

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0801/2017

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Teiländerung des Bebauungsplanes ZW 126-5 „Östlich der Amerikastraße,
Teiländerung 5" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 13 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0802/2017

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplan BH 32 „Möbel Martin"
- Beschluss einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre BH 32 - VS

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Vorlage: 60/0804/2017

 
Ö 6
Bauleitplanung,
Bebauungsplanverfahren des Zweckverbandes Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF),
Bebauungsplan "Umfeld - DOZ", 1. Änderung
- Beteiligung gem. § 2 Abs. 2 BauGB (hier: Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und Nachbarkommune gem. § 2 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0800/2017

 
Ö 7
Flächennutzungsplan der Stadt Zweibrücken,
Sachliche Teilfortschreibung „Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2b BauGB
Teilbereich Mittelbach/Hengstbach ("Dörrenbachwald")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0806/2017

 
Ö 8
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes
Planfeststellungsverfahren BAB A 8 Neue Anschlussstelle, B 423 Ortsumgehung Schwarzenbach und Schwarzenacker
Stellungnahme im Rahmen der Anhörung gem. §73 (3a) VwVfG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0807/2017