Sitzung
HPA/039/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
11.04.2018
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Satzungsangelegenheit:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sanierungsmaßnahmen,
Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“,
Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße
- Vergabe von Ingenieurleistungen, Auftragserhöhung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“,
Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße
- Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Information über die Benennung einer Schiedsperson

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung