Sitzung
HPA/003/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.11.2019
Zeit
17:00-17:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 20/1534/2019

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1597/2019

 
Ö 3
Erteilung von Weisungen
Wirtschaftsplan 2020 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1598/2019

 
Ö 4
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1599/2019

 
Ö 5
Theater- und Konzertspielzeit 2020/2021 (von Oktober 2020 bis einschl. April 2021); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 41/1600/2019

 
Ö 6
Helmholtz-Gymnasium, Umnutzung einer Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum,
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1610/2019

 
Ö 7
Regelung der Dezernatsverteilung
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und die Beigeordnete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1609/2019

 
Ö 8
Mitgliedschaft im Verein Zukunftsregion Westpfalz,
Information in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Stärkung und Belebung des Wochenmarktes - Durchführung von Markt-Frühstücken,
Antrag der SPD-Fraktion für die Stadtratssitzung vom 22.05.2019,
Information über den Planungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1593/2019

 
Ö 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse