Sitzung
SR/017/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
08.12.2010
Zeit
16:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubau Bahnhaltepunkt Zweibrücken - Rosengarten Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Ausbau der Richard-Wagner-Straße, Ingenieurleistungen für den Straßenbau - 1. Auftragserweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Umbau der Verkehrsstation Zweibrücken Hbf, Los 1: Bahnsteige und Personenunterführung- Reaktivierung - 1. Auftragserweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Theater- u. Konzertspielzeit 2011/2012 - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Namensergänzung der Musikschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Neue Konzeption für VHS-Programmheft (Antrag der Grünen Liste vom 21.08.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wirtschaftsplan 2011 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Richtlinien für die Verleihung der Stadtplakette als Ehrengabe und des Stadttellers als Erinnerungsgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Neubesetzung von Ausschüssen a) Bau- und Umweltausschuss b) Stadtrechtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Situation der Kindertagesstätten in Zweibrücken, insbesondere mangelnde Verwirklichung des erforderlichen Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren (U 3) (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2010)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 14
Verkehrssicherheit in der Johann-Schwebel-Straße (Antrag der FWG-Fraktion vom 28.11.2010, Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 29.11.10, Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.11.10)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung