Sitzung
SR/041/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
10.04.2013
Zeit
17:00-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vortrag von Herrn Dr. Stefan Meiborg, Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH, zum Thema "Erschließungsbeiträge/Beitragsrecht"
 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vereinbarung über das Straßenbauprojekt "Fußgängerzone" in Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von Hundesteuer vom 14.01.1988, zuletzt geändert durch Satzung vom 06.09.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken (Büchereisatzung) vom 19.05.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Kosten der Unterkunft ab April 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sanierung Innenstadt Zweibrücken, Sanierungsgebiet "Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II), Fortschreibung der Sanierungskonzeption, Korrektur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 157 "Campingplatz-Biergarten" - Beschluss zur Verfahrensumwandlung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Vorstellung des Grünflächenkonzeptes durch den UBZ (Anfrage der Fraktion Grüne Liste vom 07.01.2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Grundsatzbeschluss über die Einführung wiederkehrender Beiträge (Antrag der FDP-Fraktion vom 25. März 2013)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 17
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung