SessionNet | Stadtrat - 02.04.2014 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung

SR/051/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

02.04.2014

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift(öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergabe der Stadtehrennadel an Frau Annelore Peterseim und Herrn Hans Schmidt Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 2	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 3	Ergänzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1425/2014
Ö 4	Organisation der Eigenbetriebe der Stadt Landau, Vorstellung durch den Werkleiter Michael Götz Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 5	Stadtwerke Zweibrücken GmbH, Aufgabenübertragung Vermessung und Geographisches Informationssystem Beschluss: mehrheitlich beschlossen Vorlage: 10/1414/2014
Ö 8	Nutzung des Gebäudes ehem. Hauptschule Nord, Hofenfelsstraße, durch die IGS Contwig Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 40/1395/2014
Ö 13	Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1426/2014
Ö 14	Auftrag zur Gründung einer Liegenschaftsgesellschaft, Antrag der Fraktion der FDP Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Vorlage: 10/1428/2014
Ö 15	Antrag der Fraktion der FDP zur Formulierung von Beschlussvorschlägen Beschluss: TOP ohne Abstimmung Vorlage: 10/1429/2014
Ö 16	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1423/2014
Ö 17	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung