Stadtrat - 02.04.2014 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR/051/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
02.04.2014
Zeit
17:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Übergabe der Stadtehrennadel an Frau Annelore Peterseim und Herrn Hans Schmidt

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Organisation der Eigenbetriebe der Stadt Landau, Vorstellung durch den Werkleiter Michael Götz

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5Stadtwerke Zweibrücken GmbH, Aufgabenübertragung Vermessung und Geographisches Informationssystem

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8Nutzung des Gebäudes ehem. Hauptschule Nord, Hofenfelsstraße, durch die IGS Contwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Auftrag zur Gründung einer Liegenschaftsgesellschaft, Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15Antrag der Fraktion der FDP zur Formulierung von Beschlussvorschlägen

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 16Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung