Sitzung
SR/051/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
02.04.2014
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Übergabe der Stadtehrennadel an Frau Annelore Peterseim und Herrn Hans Schmidt

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Organisation der Eigenbetriebe der Stadt Landau, Vorstellung durch den Werkleiter Michael Götz

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5
Stadtwerke Zweibrücken GmbH, Aufgabenübertragung Vermessung und Geographisches Informationssystem

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Nutzung des Gebäudes ehem. Hauptschule Nord, Hofenfelsstraße, durch die IGS Contwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Auftrag zur Gründung einer Liegenschaftsgesellschaft, Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Antrag der Fraktion der FDP zur Formulierung von Beschlussvorschlägen

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 16
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung