Sitzung
SR/005/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
17.12.2014
Zeit
16:02-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2013 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2014-2018 der Einrichtung Festhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken vom 2. Oktober 2001, zuletzt geändert am 29. Oktober 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Theater- und Konzertspielzeit 2015/2016 (von Oktober 2015 bis einschließlich April 2016) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung,
Aufstellung Bebauungsplan BH 35 "Verlängerung Wilkstraße - Brücke über den Schwarzbach"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Durchführung einer vereinfachten Flurbereinigung in den
Talauen von Hornbach und Auerbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Sanierung Innenstadt,
Sanierungsgebiet I "Innenstadt/Herzogvorstadt"
Sanierungsgebiet II "Obere Vorstadt / Bereich Luitpoldstraße"
Verlängerung des Sanierungsverfahrens bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sonstiges,
"Soziale Stadt"
Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt" (gemäß § 171e BauGB) für das Programmjahr 2014,
A) "Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen" und
B) "Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sonstiges,
"Soziale Stadt"
Abgrenzung der Gebiete für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" (gemäß § 171e BauGB) für das Programmjahr 2014,
A) "Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Br eitwiesen" und
B) "Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Zweckvereinbarung über den Betrieb einer gemeinsamen Kfz-Zulassungsstelle zwischen dem Landkreis Südwestpfalz und der kreisfreien Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Wahl des Beirats für Migration und Integration am 23. November 2014,
Benennung der durch den Stadtrat zu berufenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen