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Stadtrat - 17.02.2016 - 17:00-18:55 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/015/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

17.02.2016

Zeit

17:00-18:55 Uhr

3 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung OB

BM

Bürgerinfo

Niederschrift öffentlich

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ergänzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Neubesetzung des Stiftungsrates und des Vorstandes der Stiftung Landgestüt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Besonderes Städtebaurecht, Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen, Vorbereitende Untersuchungen und integriertes Entwicklungskonzept, Information und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Übertragung von Ermächtigungen des Finanzhaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2016 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Sanierungsmaßnahmen, Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“, Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße - Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Resolution der Stadtratsfraktionen der Stadt Zweibrücken zu den laufenden Kooperationsverhandlungen der Zweibrücker Kliniken mit dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium Antrag der Fraktion der CDU Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung