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Stadtrat - 17.02.2016 - 17:00-18:55 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SR/015/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
17.02.2016
Zeit
17:00-18:55 Uhr
3 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung OB
BM
Bürgerinfo
Niederschrift öffentlich
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzung von Ausschüssen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 2
Neubesetzung des Stiftungsrates und des Vorstandes der Stiftung Landgestüt Zweibrücken
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 3
Besonderes Städtebaurecht;
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen;
Vorbereitende Untersuchungen und integriertes Entwicklungskonzept;
Information und Beschlussfassung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Übertragung von Ermächtigungen des Finanzhaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2016 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Sanierungsmaßnahmen;
Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“;
Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße
- Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Resolution der Stadtratsfraktionen der Stadt Zweibrücken zu den laufenden Kooperationsverhandlungen der Zweibrücker Kliniken mit dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium
Antrag der Fraktion der CDU
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 9
Anfragen von Ratsmitgliedern
Beschluss:
TOP ohne Abstimmung