Sitzung
SR/032/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.07.2022
Zeit
17:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Kommunale Haushaltsrahmenbedingungen in RLP:
Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, Entschuldungsprogramm und erweiterte Vorgaben zum Haushaltsgenehmigungsverfahren

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Aktuelle Sachstandsinfo zum Onlinezugangsgesetz; Information in der Sitzung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Jugendbeteiligung stärken; Antrag der Fraktion der SPD, Aktualisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Namensänderung der städt. Spiel- und Lernstube Webenheimstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einvernehmen bzw.Anhörung der Gemeinde;Raumordnungsverfahren (ROV) mit integriertem Zielabweichungsverfahren (ZAV) für die Erweiterung des „Zweibrücken Fashion Outlet" gem. § 17 Landesplanungsgesetzes i.V.m. §15 Raumordnungsgesetz und § 6 Abs.2 ROG i.V.m. §§ 8 Abs.3 LPlG;
- Stellungnahmen der Stadt Zweibrücken im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz;
Letter of Intent
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12.1
Beschaffung eines Einsatzleitfahrwagens (ELW 1) als Führungsfahrzeug der Schnelleinsatzgruppen im Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst im Katastrophenschutz der Stadt;
Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.2
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.3
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung Ganztagsschule Grundschule Albert-Schweitzer Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.4
Sanierung des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Ixheim;
Vergabe der Sportplatzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.5
Bestandsausbau der Tilsitstraße - 2. BA
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.6
Bestandsausbau der Bauwerkerstraße;
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.7
Bestandsausbau der Breitensteinstraße;
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.8
Ersatzneubau der Bundenbachbrücke im Zuge der Battweilerstraße in Oberauerbach Ingenieurleistungen;
Auftragserhöhung Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.9
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie;
Renaturierung des Hornbachs
Bauabschnitt 1: Brücke Birkhausen bis Mündung Bickenalb
Auftragserhöhung Bauauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.10
Vergabe Breitbandausbau Gewerbegebiete Los 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.11
Vergabe Breitbandausbau Gewerbegebiete Los 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.12
Vergabe Breitbandausbau Gewerbegebiete Los 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.13
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Herzog-Wolfgang Realschule Plus, Wackenstraße 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.14
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Herzog-Wolfgang Realschule Plus, Mozartstraße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung