Sitzung
SR/035/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
21.03.2018
Zeit
17:00-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Satzungsangelegenheit: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Theater- und Konzertspielzeit 2018/2019 (von Oktober 2018 bis einschließlich April 2019) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Aufstellung des Bebauungsplanes BH 20 „Wilkstraße"
- Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vergabeangelegenheit:
Erwerb einer Kommunallizenz von der KommWis GmbH für ein Dokumentenmanagement und Vorgangsbearbeitungssystem (DMS/VBS-Gesamtlösung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vergabeangelegenheit:
Vergabe des Personalabrechnungs- und Managementsystems P+I Loga im Hosting-Verfahren an das Rechenzentrum KDZ in Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Resolution zum Erhalt des Kundencenters der AOK in Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einzelhandelskonzept / Überprüfung der Zweibrücker Liste
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse