Haupt- und Personalausschuss - 30.10.2019 - 17:00-18:59 Uhr

Sitzung
HPA/002/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.10.2019
Zeit
17:00-18:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro 
Ö 2Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro 
Ö 3Satzungsangelegenheiten:
a) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege
b) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für die gemeindlichen Feld- und Waldwege
 
Ö 4Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung;
A) Sanierung Innenstadt Zweibrücken
Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II, klassisches Sanierungsgebiet);
Anpassung Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung an die Vorgaben der ADD
B) Soziale Stadt
"Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen" und
"Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße"
Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung gemäß Vorgaben der ADD
C) Aktive Stadtzentren
"Aktive Stadt - Innenstadt / Stadtzentrum"
 
Ö 5Vergabeangelegenheiten: 
Ö 5.1Helmholtz Gymnasium Zweibrücken, Bleicherstraße 1
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum
Vergabe der Deckenstrahlplatten
Beschlussfassung
 
Ö 5.2Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten;
Beschlussfassung
 
Ö 5.3Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen;
Vergabe der Trockenbauarbeiten
Beschlussfassung
 
Ö 5.4Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen;
Vergabe der Fensterbauarbeiten
Beschlussfassung
 
Ö 5.5Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen;
Vergabe der Sanitärbauarbeiten
Beschlussfassung
 
Ö 5.6Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Rosengartenstraße
Auftragserhöhung
 
Ö 6Städt. Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an die Träger der freien Jugendhilfe zu den Kosten der Modernisieurng und Instandsetzung von Kindertagesstätten in der Stadt Zweibrücken;
Zuschussantrag zu den Kosten der Teilerneuerung von Fenstern inder Kita Vogelnest, Denkmalstraße 1, Zweibrücken-Niederauerbach;
Antragsteller: Verbund der prot. Kindertagesstätten in Zweibrücken e.V. für den Diakonieverein Niederauerbach
 
Ö 7Standortinitiative Südwestpfalz;
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2019
 
Ö 8Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden 
Ö 9Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse