Sitzung
HPA/002/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.10.2019
Zeit
17:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1550/2019

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1553/2019

 
Ö 3
Satzungsangelegenheiten:
a) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege
b) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für die gemeindlichen Feld- und Waldwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1568/2019

 
Ö 4
Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung,
A) Sanierung Innenstadt Zweibrücken
Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II, klassisches Sanierungsgebiet),
Anpassung Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung an die Vorgaben der ADD
B) Soziale Stadt
"Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen" und
"Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße"
Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung gemäß Vorgaben der ADD
C) Aktive Stadtzentren
"Aktive Stadt - Innenstadt / Stadtzentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1567/2019

 
Ö 5
Vergabeangelegenheiten:
 
Ö 5.1
Helmholtz Gymnasium Zweibrücken, Bleicherstraße 1
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum
Vergabe der Deckenstrahlplatten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1570/2019

 
Ö 5.2
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten,
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1574/2019

 
Ö 5.3
Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen,
Vergabe der Trockenbauarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1565/2019

 
Ö 5.4
Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen,
Vergabe der Fensterbauarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1569/2019

 
Ö 5.5
Rathaus, Schillerstraße 6, Sanierung der Sanitäranlagen,
Vergabe der Sanitärbauarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1582/2019

 
Ö 5.6
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Rosengartenstraße
Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1566/2019

 
Ö 6
Städt. Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an die Träger der freien Jugendhilfe zu den Kosten der Modernisieurng und Instandsetzung von Kindertagesstätten in der Stadt Zweibrücken,
Zuschussantrag zu den Kosten der Teilerneuerung von Fenstern inder Kita Vogelnest, Denkmalstraße 1, Zweibrücken-Niederauerbach,
Antragsteller: Verbund der prot. Kindertagesstätten in Zweibrücken e.V. für den Diakonieverein Niederauerbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/1491/2019

 
Ö 7
Standortinitiative Südwestpfalz,
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1560/2019

 
Ö 8
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1577/2019

 
Ö 9
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse