Sitzung
BAU/045/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.04.2019
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Straßen- und Verkehrswesen,
Bahnhaltepunkt Rosengarten
Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren MI 10 „Bickenalb Blick" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes MI 10 „Bickenalb Blick"
-Beschlusszur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
-Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Verkehrssituation in der Fußgängerzone

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Artenvielfalt in (Vor-) Gärten,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen (Soziale Stadt I),
Investitionen im Quartier,
Neubau Quartierstreff Breitweisen,
Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Kreisstadt Homburg, Stadtteil Bruchhof-Sandorf
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Freizeit und Naherholung – Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch"
-Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB
-Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Communauté de Communes du Pays de Bitche
Plan local d’urbanisme intercommunal, PLUi (gemeinsamer Flächennutzungsplan)
Beteiligung der Nachbargemeinden gem. Code de L’Urbanisme, Art. L.153-17 und R.153-4

Beschluss: einstimmig beschlossen