Bau- und Umweltausschuss - 14.05.2019 - 18:00-21:48 Uhr

Sitzung
BAU/046/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
14.05.2019
Zeit
18:00-21:48 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;

1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
 
Ö 2Sonstiges;
Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie)
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beschluss des Lärmaktionsplans sowie der zugehörigen Kurzfassung (Bericht zur Weiterleitung an die Europäische Kommission)
 
Ö 3Sonstiges;
Photovoltaikanlagen an städtischen Gebäuden
 
Ö 4Information des Stadtrates über Maßnahmen zur biologischen Artenvielfalt in Zweibrücken
Antrag der Fraktion der CDU
 
Ö 5Information des Stadtrates über Maßnahmen der Planung und Erschließung neuer Bauplätze aus städtischer Hand;
Antrag der Fraktion der CDU
 
Ö 6Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren BH 32 "Möbel Martin";
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
 
Ö 7Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße"
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 03.11.2009 (Bekanntmachung)
 
Ö 8Bauleitplanung der Nachbargemeinden;
Stadt Blieskastel, Stadtteil Niederwürzbach
Aufstellung des Bebauungsplanes NW.05.07 "Bei der Würzbachhalle"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB