Bau- und Umweltausschuss - 24.11.2020 - 17:00-19:34 Uhr

Sitzung
BAU/014/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-19:34 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Besonderes Städtebaurecht;
Aktive Stadt – Lebendiges Zentrum;
Fördergebiet „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum"
Vorbereitende Untersuchungen zum integrierten Entwicklungskonzept;
Information zum Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG);
Widmung der Holsteinstraße und der Schwabenstraße in Zweibrücken für den öffentlichen Verkehr (Teilflächen der Flurst. Nrn. 1390/19 und 1390/17, Gemarkung Rimschweiler (nach § 36 LStrG);

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Hofenfelsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Sonstiges;
Sachstand Baulücken Zweibrücken
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;

1. Aufstellung des Bebauungsplanes RI 28/1 „Im kurzen Feld, 1. Änderung und Erweiterung“ im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 22 „Im kurzen Feld"
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen