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Bau- und Umweltausschuss - 24.11.2020 - 17:00-19:34 Uhr
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Sitzung
BAU/014/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-19:34 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung BG
NS
Niederschrift öffentlich
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besonderes Städtebaurecht;
Aktive Stadt – Lebendiges Zentrum;
Fördergebiet „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum"
Vorbereitende Untersuchungen zum integrierten Entwicklungskonzept;
Information zum Sachstand
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 2
Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG);
Widmung der Holsteinstraße und der Schwabenstraße in Zweibrücken für den öffentlichen Verkehr (Teilflächen der Flurst. Nrn. 1390/19 und 1390/17, Gemarkung Rimschweiler (nach § 36 LStrG);
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 3
Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Hofenfelsstraße
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Sonstiges;
Sachstand Baulücken Zweibrücken
Information
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes RI 28/1 „Im kurzen Feld, 1. Änderung und Erweiterung“ im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 22 „Im kurzen Feld"
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
einstimmig beschlossen