SessionNet | Stadtrat - 23.02.2011 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung

SR/019/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

23.02.2011

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Erschließung des Neubaugebietes "Auf dem Sand am Hasensteig" EW 2, 1. Bauabschnitt "Fieselerstraße" Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenbau Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0362/2011
Ö 4	Bauleitplanung, Erstellung eines Spielhallenkonzeptes - Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Vorlage: 60/0361/2011/1
Ö 5	Bauleitplanung, Aufstellung einer Teiländerung 3 des Bebauungsplanes IX 17 "Gewerbegebiet Süd" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0360/2011
Ö 7	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 10/0352/2011
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung mit dem Namen "Nahversorgungszentrum Niederauerbach" (Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Die Linke vom 7.02.2011) Beschluss: in Ausschuss verwiesen Vorlage: 10/0366/2011
Ö 9	Resolution des Rates gegen eine rechte Vereinnahmung des Gedenkens an die Zerstörung Zweibrückens (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 10.02.2011) Beschluss: zugestimmt Vorlage: 10/0367/2011
Ö 10	Abriss der nicht mehr nutzbaren Turnhalle auf dem Kreuzberg (Antrag der FDP-Fraktion vom 3.02.2011) Beschluss: zugestimmt Vorlage: 10/0369/2011
Ö 11	Rechtliche Prüfung der Finanzierung des Kindergartenausbaus für U3-Kinder (Konnexitätsprinzip) (Antrag der FDP-Fraktion vom 3.02.2011) Beschluss: in Ausschuss verwiesen Vorlage: 10/0370/2011
Ö 12	Bericht der Verwaltung über die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Elektromobilität vom 25.11.2009 (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2011) Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 10/0371/2011
Ö 13	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung