Sitzung
SR/047/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
06.11.2013
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes BH 33 "Ehemalige Landwirtschaftsschule Jacobystraße" - Ergebnis aus der Unterrichtungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Berichterstattung über die Kosten des U3-Ausbaus in Zweibrücken (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2013, Änderungsbeschluss zur Beschlussfassung vom 02.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung