Sitzung
SR/017/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.04.2016
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ergänzung von Ausschüssen,
Jugendhilfeausschuss: vorschlagsberechtigt: Kinderschutzbund
Schulträgerausschuss: vorschlagsberechtigt: Fraktion der FWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Sanierung Innenstadt Zweibrücken,
Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt“ (SAN I, einfaches Sanierungsverfahren) und
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“ (SAN II, klassisches Sanierungsverfahren),
Fortschreibung der Sanier ungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2016
A, Information Antragsverfahren
B, Inhalte der KOFI
C, Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
"Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen“
Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2016 gemäß Vorgaben des Integrierten Entwicklungskonzepts
A, Information Antragsverfahren
B,Inhalte der KOFI
C, Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung,
Aufstellung eines Bebauungsplanes RI 17 " Neugartenahnung "
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Baulandumlegungsverfahren,
Anordnung des Umlegungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufassung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der jeweils gültigen Fassung für das Gebiet des Be-bauungsplanes RI 17 „Neugartenahnung“, Gemarkung Rimschweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnishaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2016 gem § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Evangelisches Krankenhaus
Sachstandsbericht (bei Bedarf)

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung