Sitzung
BAU/022/2016
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.11.2016
Zeit
17:04-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Dritte Teilfortschreibung LEP IV – Windkraft / Erneuerbare Energien
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Stellungnahme der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 15 „Buchenwaldhof“ der Stadt Zweibrücken,
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange(Trägerbeteiligung) gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren WA 21 „Buchenwaldhof":
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Trägerbeteiligung) gem. § 4 Abs. 2BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sonstiges,
Gelände ehemalige Feuerwache
Gestaltung und Aufwertung des Außengeländes, Eingang Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sonstiges,
Vorstellung und Planung zum Umbau und Erweiterung Kita Arche Kunterbunt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 162 „Wohnen am Fasaneriewald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2
BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Aufstellung der Flächennutzungsplanteiländerung 16 "Solarpark A 8"
- Aufstellungsbeschluss gem. 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 159 "Solarpark A 8"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen