Sitzung
SR/036/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
25.04.2018
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Information über die Versammlungsauflösung vom 14.März 2018,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Satzungsangelegenheit:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Antrag des TuS Rimschweiler e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Umwandlung des vorhandenen Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz mit Hybridanteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Änderung der Haus- und Badeordnung für das städtische Freibad in Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ausbau der Tilsitstraße,
Auftragserhöhung Kampfmittelsondierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 159 „Wohnen und Pflege am Fasanerieberg"
- Ergebnis der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem . § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Ausweitung Tempo-30 Zonen im Stadtgebiet;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Einzelhandelskonzept / Überprüfung der Zweibrücker Liste
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen