Stadtrat - 12.12.2018 - 14:00-19:05 Uhr

Sitzung
SR/042/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
12.12.2018
Zeit
14:00-19:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnishaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2018 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Erteilung von Weisungen
Wirtschaftsplan 2019 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Wirtschaftsplan 2019/2020 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
Beschluss des Stadtrates zur Teilnahme am Projektaufruf für die Maßnahme „Sanierung Freisportanlage kl. Exe“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Änderung der Schulordnung/Schulgeldordnung für die Herzog-Christian-Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Theater- und Konzertspielzeit 2019/2020 (von Oktober 2019 bis einschließlich April 2020) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Straßen- und Verkehrswesen:
Ausbau der Hofenfelsstraße;
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren BH 36 „Südwestlich der Wolfslochstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes
- Aufhebung desAufstellungsbeschlusses vom 19. November 2003 für einen Teilbereich des Bebauungsplans BH 22/1 „Industriegebiet West-Teiländerung 1"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11Besonderes Städtebaurecht;
Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum";
Abgrenzung des Fördergebietes als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB;
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des neuen Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Resolution für Änderungen im Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15Artenvielfalt in (Vor-) Gärten;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 16Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung