Stadtrat - 12.12.2018 - 14:00-19:05 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/042/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

12.12.2018

Zeit

14:00-19:05 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung BM

NS

Niederschrift öffentlich

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2	Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnishaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2018 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Erteilung von Weisungen Wirtschaftsplan 2019 der GeWoBau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Erteilung von Weisungen a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Wirtschaftsplan 2019/2020 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; Beschluss des Stadtrates zur Teilnahme am Projektaufruf für die Maßnahme „Sanierung Freisportanlage kl. Exe“ Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Änderung der Schulordnung/Schulgeldordnung für die Herzog-Christian-Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Theater- und Konzertspielzeit 2019/2020 (von Oktober 2019 bis einschließlich April 2020) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Straßen- und Verkehrswesen: Ausbau der Hofenfelsstraße; Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Bebauungsplanverfahren BH 36 „Südwestlich der Wolfslochstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes - Aufhebung desAufstellungsbeschlusses vom 19. November 2003 für einen Teilbereich des Bebauungsplans BH 22/1 „Industriegebiet West-Teiländerung 1" Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11	Besonderes Städtebaurecht; Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum"; Abgrenzung des Fördergebietes als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB; Information und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des neuen Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Resolution für Änderungen im Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Artenvielfalt in (Vor-) Gärten; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Beschluss: TOP ohne Abstimmung