Sitzung
SR/003/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
(Beginn öffentlicher Sitzungsteil: 17:00 Uhr)
Datum
18.09.2019
Zeit
16:30-21:52 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
1. Bebauungsplan ZW 164 Sondergebiet "Quartier Alte Brauerei"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 BauGB- Beschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB
2. Flächennutzungsplan Teiländerung 17 Sondergebiet "Quartier Alte Brauerei"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss der Flächennutzungsplanteiländerung (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Streckenverlauf der neuen Buslinie 228 (Fuchslöcher) im Linienbündel Zweibrücken-Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Wahl des / der hauptamtlichen zweiten Beigeordneten mit vorheriger Vorstellung und Befragung der Kandidatinnen / Kandidaten sowie Aussprache

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018
gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaftfür die Pflichtprüfung des Jahres-
abschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: vertagt

 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
- Bebauungsplanverfahren MI 10 "Bickenalb Blick" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ZW 114 "Obere Denisstraße" und Aufhebung der Änderung des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans ZW 114/1 "Obere Denisstraße, 1. Änderung"
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg"
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.
§ 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligungder Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss Änderung Geltungsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauleitplanung Zweibrücken,
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet Zwischen A8 und Steinhauser Straße, 1. Änderung und Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungder Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Beteiligung der TÖB (Scoping)
- Beschluss Änderung Geltungsbereich des Bebauungsplans
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Beteiligung der TÖB (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vergabeangelegenheit:
Vergabe der Architekturleistungen nach HOAI (Leistungsphase 4-9) für den Neubau „Soziale Stadt - Quartierstreff mit kleinem Multifunktionsraum“ entlang des Hornbachs/Breitwiesen an der Ecke Masurenstraße / Allensteinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Erhalt der ostdeutschen Heimatstuben
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: vertagt

 
Ö 16
Umsetzung des Ernergie- und Klimaschutzkonzeptes,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: vertagt

 
Ö 17
Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: vertagt

 
Ö 18
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: vertagt

 
Ö 19
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung