Sitzung
SR/015/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
29.09.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Westpfalzstadion, Neuordnung, Aufwertung und Ausbau der Sportanlagen, Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Pestalozzischule, Vergabe der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sperrung der Gestütsallee für Kfz-Verkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Fortführung des Sozialausweises (Vorberatung im Sozialausschuss -Änderung der Vorlage erfolgte durch den Sozialausschuss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Wahl der ehrenamtlichen Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Neubesetzung von Ausschüssen a) KiTa-Kommission b) Jugendhilfeausschuss c) Verwaltungsrat EBZ d) Arbeitskreis für Verkehrssicherheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
"Entschuldungsfonds für Kommunen" des Landes Rheinland-Pfalz, Vorbereitung der Teilnahme der Stadt Zweibrücken an dem Landesprojekt (Antrag der SPD-Fraktion vom 8.09.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung