Sitzung
SR/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
02.05.2012
Zeit
17:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Unterstützung einer Resolution zum Thema "Kommunales Wahlrecht für alle" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Einrichtung eines übergangsweisen Hortes für das Schuljahr 2012/2013 bei der Grundschule Sechsmorgen (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP IV), Beteiligungs- und Anhörungsverfahren gem. § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung - Stellungnahme der Gemeinde - Beratung über das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung