Sitzung
SR/034/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.06.2012
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG) , Einziehung eines Teilstückes der Gestütsallee in Zweibrücken für den Kraftfahrzeugverkehr (Teilbereich der Flurst. Nr. 2441/3, Gemarkung Zweibrücken) nach § 37 Landesstraßengesetz, - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Regelung der Dezernatsverteilung - Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und den Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Umsetzung § 5 Abs. 1 LGG und § 6 Abs. 1 und Abs. 3 LGG -Erstellung und Fortschreibung eines Frauenförderplanes (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 08. Juni 2011 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes WA 17 "Verlängerung Rebenstraße" (Antrag der FDP Fraktion vom 18.06.2012)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 8
Wiederbelebung der Haushaltskommission (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 18.3.2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Teilnahme am Projekt "Einheitliche Behördennummer 115" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 12.06.2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Hofenfelsgymnasium - Vergabe der Putzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Hofenfels-Gymnasium - Vergabe der Estricharbeiten (Gußasphalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung