Sitzung
SR/037/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
31.10.2012
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010 der Stadt Zweibrücken durch einen sachverständigen Dritten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Anhebung der Parkgebühr, Änderung der Rechtsverordnung der Stadtverwaltung Zweibrücken über die Erhebung der Parkgebühren in der Stadt Zweibrücken vom 20.11.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Sanierung Kreuzberg-Kaserne Zweibrücken Fortschreibung der Sanierungskonzeption Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2012 A. Information Antragsverfahren B. Inhalte der KOFI C. Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neue Feuerwache Rimschweiler, Anschaffung der Stahlhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ergänzung von Ausschüssen Umlegungsausschuss der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 78 "Hilgard-Center" Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
"Erinnerung an bedeutende Zweibrücker Architekten" Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einführung eines Vorkassenzählersystems, Antrag der SPD vom 25.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung