Sitzung
SR/025/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
10.11.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
"Smart City"
Präsentation der Dialogergebnisse und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 3
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2020
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2020 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 4
Stadtwerke Zweibrücken GmbH und Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH:
Transfer der Bädersparte zur Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH auf Grund § 14 Abs. 2 KStG; einhergehend: Kaufvertragsabschluss, Vorkaufsrechtsverzicht, Änderung der Gesellschaftsverträge, Nachtrag zum Konsortialvertrag, Aufhebung und Neufassung des Gewinnabführungsvertrages und neue Gesellschaftervereinbarung

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Vergabeagelegenheit:
Baumaßnahme Schwarzbach - Sanierung der Spundwand Schillerstraße 1- 5
Nachtragsangebote
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserweiterung Dachdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserweiterung Außenputzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;Bebauungsplanverfahren RI14 „Im Hirtengarten“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes RI 14 „Im Hirtengarten"
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung (Scoping) der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 10
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens für die 14. Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung