Sitzung
SR/032/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
07.12.2017
Zeit
16:00-16:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/0941/2017

 
Ö 2
Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 32/0928/2017

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 159 „Wohnen und Pflege am Fasanerieberg"
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0934/2017

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Teiländerung 2 des Bebauungsplanes ZW 115 „Zwischen Quebecstraße und
Obere Himmelsbergstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
-Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0945/2017

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 126/4 "Östlich der Amerikastraße, 4. Teiländerung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0952/2017

 
Ö 6
Sonstiges,
Flächenentwicklungskonzept,
- Vorstellung der sich aus dem Flächenentwicklungskonzept ergebenden Innenpotentialflächen (Steckbriefe) für neuen Wohnungsbau
- Beschluss über das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0911/2017

 
Ö 7
Besonderes Städtebaurecht,
Sanierung Innenstadt
Gebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt" (SAN I),
- Schlussabrechnung Sanierungsgebiet
Information

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0940/2017

 
Ö 8
Besonderes Städtebaurecht,
Soziale Stadt – an der Steinhauser Straße,
Vorbereitende Untersuchungen und integriertes Entwicklungskonzept,
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0931/2017

 
Ö 9
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier, Gebiet „An der Steinhauser Straße",
-Verträge über die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen „Abbruch Bestandsgebäude" und „Geländemodellierung"
-Information und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0939/2017

 
Ö 10
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung