Stadtrat - 23.05.2018 - 17:00-20:23 Uhr

Sitzung
SR/037/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.05.2018
Zeit
17:00-20:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Satzungsangelegenheit: 2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Ausbau der Römerstraße,
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Vergabeangelegenheit,
Sanierung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Sanierung Innenstadt Zweibrücken,
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2018
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte der KOFI
C) Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Künftige Holzvermarktung:
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer kommunalen
Holzvermarktungsgesellschaft als GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Verkehrssituation in der Fußgängerzone,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 10Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 11Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse