Sitzung
SR/012/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
02.06.2010
Zeit
17:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausbau der Talstraße (ab Hs.-Nr. 49a bzw. 54), Festlegung des Stadtanteils,

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung eines Bebauungplanes BH 33 "Ehemalige Landwirtschaftsschule Jacobystraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Beitritt der Stadt Zweibrücken zum Memorandum "Mitgestalten und Mitentscheiden - ältere Menschen in Kommunen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.2.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Anpassung des Betreuungsangebotes für Schulkinder in Mittelbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bildung einer Haushaltskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bericht zur Genehmigung des Haushaltes durch die ADD, (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 19.05.2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beitritt zur gemeinsamen Resolution "Investitionskraft der Städte erhalten" (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2010)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Beteiligung der Fraktionen (Fraktionsvorsitzenden) an der Gestaltung des Programms anlässlich des Aufenthalts der Delegation Barrie, Yorktown und Boulogne zur 600-Jahr-Feier des Herzogtums Pfalz-Zweibrücken (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Ausweisung eines Nahversorgungszentrums im Rahmen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Niederauerbach (Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Die Linke vom 25.05.2010)
 
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern