SessionNet | Stadtrat - 08.06.2011 - 17:00-18:32 Uhr

Sitzung

SR/023/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

08.06.2011

Zeit

17:00-18:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift(öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 2	Grundschule Sechsmorgen, Einbau Sonnenschutzanlage Fassade Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0447/2011
Ö 3	Canadaschule- Schaffung eines Ausweichkindergartens Vergabe der Schreinerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0422/2011
Ö 4	Canadaschule- Schaffung eines Ausweichkindergartens Vergabe der Fensterbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0424/2011
Ö 5	Canadaschule- Schaffung eines Ausweichkindergartens Vergabe der Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0423/2011
Ö 6	Hauptschule Nord Vergabe von Parkettsanierungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0459/2011
Ö 7	Helmholtz-Gymnasium Beleuchtungssanierung, 2. BA Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0450/2011
Ö 8	Ausbau der Contwiger Straße, Festlegung des Stadtanteils Beschluss: mehrheitlich beschlossen Vorlage: 60/0417/2011
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung eines Bebauungsplanes WA 17 "Verlängerung Rebenstraße" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0428/2011
Ö 10	Sanierung Innenstadt, Aufwertung des Alexanderplatzes und der Fußgängerzone, Realisierungswettbewerb im kooperativen Verfahren - Vorstellung der Ergebnisse des Wettbewerbes - Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0427/2011
Ö 11	Behinderten- und altersgerechter Ausbau der Fußgängerzone (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.11) Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/0451/2011
Ö 12	Sanierung Innenstadt Zweibrücken, Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II), Gelände ehemalige Stadtgärtnerei Aufhebung der Sanierungssatzung für Teile des Sanierungsgebietes gem. § 162 Abs. 1 BauGB - Information und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/0449/2011
Ö 14	Resolution zum Ausbau der B 10 (Bericht in der Sitzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/0426/2011
Ö 16	Schaffung eines Hunde-Auslaufplatzes im Bereich der Kohlenhofstraße auf dem Gelände des eingezäunten Regenwasser-Rückhaltebeckens (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.11) Beschluss: in Ausschuss verwiesen Vorlage: 10/0456/2011
Ö 17	Grundsatzentscheidung über die Einführung wiederkehrender Beiträge (Antrag von 15 Ratsmitgliedern gem. § 34 Abs. 5 GemO vom 29.05.11) Beschluss: in Ausschuss verwiesen Vorlage: 10/0457/2011
Ö 18	Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zwischen Eitersberg und Gutental" (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 27.5.2011) Beschluss: in Ausschuss verwiesen Vorlage: 10/0458/2011
Ö 19	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung