Sitzung
SR/045/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
04.09.2013
Zeit
17:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 08. Juni 2011 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes WA 17 "Verlängerung Rebenstraße" (Antrag der FDP Fraktion vom 18.06.2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Namensänderung der Kindertagesstätte in der Hohlstr. 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan IX 17/4 "Gewerbegebiet Süd - Silo Raiffeisen" - Teiländerung 4 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Ergebnis aus der Unterrichtungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sanierung Innenstadt Zweibrücken, Sanierungsgebiet "Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Fortschreibung der Sanierungskonzeption, Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programjahr 2013, Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht A) Inhalt der angepassten KOFI B) Beschlussinhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Aufstellung einer Änderung 1 des Bebauungsplanes ZW 97 "Westlich der Amerikastraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit(Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes BH 35 "Verlängerung Wilkstraße - Brücke über den Schwarzbach" - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neubau Feuerwache Rimschweiler, Vergabe der Heizungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Straßen- und Verkehrswesen, Ersatzneubau der Brücke im Zuge des Stuppacherwegs über die Bickenalb Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 10
Hochwasserschutz - Vorstellung des Konzeptes durch den UBZ
 
Ö 11
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Betreutes Wohnen im Alter - Bedarfslage in Zweibrücken, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Information und Hilfe zur Ansiedlung junger Familien in Zweibrücken, Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Juni 2013

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung