Sitzung
SR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.04.2015
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
SAN II Haus Binkle (Wackenstraße 2),
Vorstellung der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
"Stadt am Wasser",
Vorstellung und Bericht über die Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Vorstellung der Planung Schillerstraße,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnishaushaltes zu Gunsten des
Haushaltsjahres 2015 gem. § 17. Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Situation Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz
- Beschluss zur Bevollmächtigung des Altlastenzweckverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sanierung Innenstadt Zweibrücken,
Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt“ (SAN I, einfaches Verfahren) und
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“ (SAN II, klassisches Verfahren),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2015
A, Information Antragsverfahren
B, Inhalte der KOFI
C, Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
"Stadt-Umland-Konzeption",
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zur Erarbeitung eines modellhaften
„Stadt-Umland-Konzeptes“ gemäß dem 25-Punkte-Programm des
Landes Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2014 zur Stärkung der Region

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
„Soziale Stadt“ - entlang des Hornbachs / Breitwiesen“
Erstellung einer ersten Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2015
A, Information Antragsverfahren
B, Inhalte der KOFI
C, Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Musikschule; Änderung der Schulordnung und Schulgeldordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“
Zustimmung zur Schaffung einer Stelle in Teilzeit 50 % in Entgeltgruppe 6 TVöD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Straßen – und Verkehrsplanung, Bundesstraße B 424, Brückenbauwerk „Überflieger“ Innenstadt – A 8: erneute Abstimmung
(Antrag der FWG-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung