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Stadtrat - 19.09.2018 - 17:00-19:48 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/040/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

19.09.2018

Zeit

17:00-19:48 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung BM

NS

Niederschrift öffentlich

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Beteiligungsmanagement der Stadt Zweibrücken: Weiterentwicklung der Steuerungsinformationen ("Beteiligungs-Cockpits") Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Jahresabschluss 2017 der GeWoBau GmbH einschließlich Weisungserteilung gemäß § 88 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Umbaus, der Sanierung sowie der Erweiterung der Evang. Kindertagesstätte Johann-Schwebel-Straße, Johann-Schwebel-Straße 16, 66482 Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie), Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz - Beschluss zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Besonderes Städtebaurecht, Sanierung Innenstadt, Gebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt" (SAN I), - Schlussabrechnung Sanierungsgebiet - Abschluss der Sanierung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Straßen- und Verkehrswesen, Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz und Augartenstraße, Vergabe der Bauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Standortinitiative Südwestpfalz, Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens für die 13. Amtszeit - Nachfolge-Besetzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Resolution „Pro Pfälzerwald“ - Resolution des Stadtrates der Stadt Zweibrücken gegen den Kerosinablass über dem Pfälzerwald und der Region Pfalz, Antrag aller Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse