Stadtrat - 19.09.2018 - 17:00-19:48 Uhr

Sitzung
SR/040/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
19.09.2018
Zeit
17:00-19:48 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Beteiligungsmanagement der Stadt Zweibrücken:
Weiterentwicklung der Steuerungsinformationen ("Beteiligungs-Cockpits")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Jahresabschluss 2017 der GeWoBau GmbH einschließlich
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Umbaus, der Sanierung sowie der Erweiterung der Evang. Kindertagesstätte Johann-Schwebel-Straße, Johann-Schwebel-Straße 16, 66482 Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie);
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Beschluss zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Besonderes Städtebaurecht;
Sanierung Innenstadt, Gebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt" (SAN I);
- Schlussabrechnung Sanierungsgebiet
- Abschluss der Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz und Augartenstraße;
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Standortinitiative Südwestpfalz;
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens für die 13. Amtszeit - Nachfolge-Besetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Resolution „Pro Pfälzerwald“ -
Resolution des Stadtrates der Stadt Zweibrücken gegen den Kerosinablass
über dem Pfälzerwald und der Region Pfalz;
Antrag aller Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 15Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse