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Stadtrat - 19.09.2018 - 17:00-19:48 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SR/040/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
19.09.2018
Zeit
17:00-19:48 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung BM
NS
Niederschrift öffentlich
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 2
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 5
Beteiligungsmanagement der Stadt Zweibrücken:
Weiterentwicklung der Steuerungsinformationen ("Beteiligungs-Cockpits")
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Jahresabschluss 2017 der GeWoBau GmbH einschließlich
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Umbaus, der Sanierung sowie der Erweiterung der Evang. Kindertagesstätte Johann-Schwebel-Straße, Johann-Schwebel-Straße 16, 66482 Zweibrücken
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie),
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Beschluss zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 9
Besonderes Städtebaurecht,
Sanierung Innenstadt, Gebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt" (SAN I),
- Schlussabrechnung Sanierungsgebiet
- Abschluss der Sanierung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 10
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz und Augartenstraße,
Vergabe der Bauarbeiten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 11
Standortinitiative Südwestpfalz,
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2018
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 12
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens für die 13. Amtszeit - Nachfolge-Besetzung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 13
Resolution „Pro Pfälzerwald“ -
Resolution des Stadtrates der Stadt Zweibrücken gegen den Kerosinablass
über dem Pfälzerwald und der Region Pfalz,
Antrag aller Fraktionen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse