Stadtrat - 04.12.2019 - 16:00-18:26 Uhr

Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
04.12.2019
Zeit
16:00-18:26 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 
Ö 2Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten - Beschlussfassung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Erteilung von Weisungen
Wirtschaftsplan 2020 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Theater- und Konzertspielzeit 2020/2021 (von Oktober 2020 bis einschl. April 2021); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Straßen- und Verkehrswesen,
Straßenrecht:
Widmung / Umstufung von Verkehrsflächen im Bereich Bubenhauser Kreisel in Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der er neuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10Umlegung,
Anordnung des Umlegungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch (BauGB) vom 03. November 2017 (BGBL I S. 3634) in seiner jeweils geltenden Fassung für das Gebiet des Bebauungsplanes OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße", Stadt Zweibrücken/Stadtteil Oberauerbach
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Vergabeangelegenheiten 
Ö 11.1Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Memelstraße
Auftragserhöhung Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11.2Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Erweiterung des Auftrags der Fa. GTG (Erdarbeiten) aufgrund von Mehrarbeit durch Kampfmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Stärkung und Belebung des Wochenmarktes - Durchführung von Markt-Frühstücken,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 13Regelung der Dezernatsverteilung
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und die Beigeordnete

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15Verabschiedung des Beigeordneten Henno Pirmann

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 16Amtseinführung der Beigeordneten Christina Rauch

Beschluss: TOP ohne Abstimmung