Sitzung
BAU/002/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.08.2019
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ZW 114 "Obere Denisstraße" und Aufhebung der Änderung des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans ZW 114/1 "Obere Denisstraße, 1. Änderung"
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg"
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.
§ 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
- Bebauungsplanverfahren MI 10 "Bickenalb Blick" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Vorstellung der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen (Soziale Stadt I),
Investitionen im Quartier
Neubau Quartierstreff Breitwiesen,
Vorstellung der Entwurfsplanung / Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligungder Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss Änderung Geltungsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sonstiges,
Bauantrag Bannsteinhof, Zweibrücken für einen mobilen Hühnerstall
Außenbereich gem. § 35 Abs. 1 BauGB
Bauantrag (BV-Nr.: 00193/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sonstiges,
Bauantrag zu gewerblich genutzten Räumen (Forst/Jagdbetrieb) mit Doppelgarage in Zweibrücken, Tschifflick
Außenbereich gem. § 35 Abs. 1 BauGB
Bauantrag (BV-Nr.: 00214/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Stadt Pirmasens,
Aufhebung des Bebauungsplans P 020a "Im Erlenteil Teil A, Änderung 1" und Aufstellung des Bebauungsplans P 191 "Im Erlenteich - Südlich der Blocksbergstraße"
- Beteiligung ander Bauleitplanung gem. § 2 Abs. 2 BauGB (frühzeitige Beteiligung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Stadt Pirmasens
Aufhebung des Bebauungsplans P 180 "Zweibrücker Straße - Turnstraße" und
Aufstellung des Bebauungsplans P 197 "Zweibrücker Straße - Turnstraße"
- erneute Beteiligung an der B auleitplanung gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Stadt Homburg - Stadtteil Beeden-Schwarzenbach
Bebauungsplan "Auf der Heide, 2. Änderung"
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Kreisstadt Homburg - Stadtteil Beeden
vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zum Alten Kanal 5" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Kreisstadt Homburg - Stadtteil Kirrberg
Bebauungsplanverfahren "Südlich Schlehhecke"
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zweibrücken Land - Stadt Hornbach
Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich nach § 35 (6) BauGB im Bereich "Eichenhof"
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen