Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
30.09.2020
Zeit
17:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 4
Baumaßnahme Schwarzbach - Sanierung der Spundwand Schillerstraße 1- 5;
Vergabeangelegenheit
Beschlussfassung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 5
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum mit Anbau einer Toilettenanlage
- Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sanierung Innenstadt;
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße„ (SAN II; klassisches Sanierungsverfahren)
-Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets nach § 162 BauGB Sanierungsgebiet Nr. II "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße der Stadt Zweibrücken"
-Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Besonderes Städtebaurecht;
Sanierungsgebiet „Canada-Wohnsiedlung und Umfeld“
- Abschluss der Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Alten Ixheimer Straße,
Auftragserhöhung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Straßenausbauprogramm der Stadt Zweibrücken für den Zeitraum 2021 bis 2025;
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Resolution des Stadtrates Zweibrücken zur „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Resolution der Stadt Zweibrücken zu § 10 und § 10a Kommunalabgabengesetz des Landes Rheinland-Pfalz;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Kaltluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Flächennutzungsplan ausweisen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Schaffung von unverbaubaren Klimazonen
Antrag der Fraktion der FWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Sperrung von bisher nicht bebauten Flächen in Kaltlufteinzugsschneisen, sowie Änderung der Bauleitpläne (Flächennutzungsplan 2005 und den verbindlichen Bauleitplänen);
Antrag der Fraktion der AfD

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 15
Beitritt der Stadt Zweibrücken zum Städtebündnis sicherer Häfen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 16
Bepflanzung der Bereiche der Parkplätze zwischen OLG und HHG mit Bäumen;
Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 17
Bandenwerbung bei städtischen Sportstätten;
Gebührenanpassung SVN 1929 Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 20
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung