Stadtrat - 13.03.2019 - 17:12-20:15 Uhr

Sitzung
SR/045/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
13.03.2019
Zeit
17:12-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Ergänzung von Ausschüssen 
Ö 3Information zum Bahnhaltepunkt Rosengarten;
Bericht in der Sitzung
 
Ö 4Städt. Förderung der Kosten des Umbaus, der Sanierung sowie der Erweiterung der Evang. Kindertagesstätte Johann-Schwebel-Straße;
Kostenerhöhung
 
Ö 5Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Römerstraße
-Auftragserhöhung-
 
Ö 6Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 76 „KiTa Gabelsbergerstraße"
- Ergebnis der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 2 Bau GB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
 
Ö 7Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Rosengartenstraße;
Vorstellung der Ausführungsplanung
 
Ö 8Wahl des Beirates für Migration und Integration, Festlegung des Wahltermins 
Ö 9Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO 
Ö 10Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden 
Ö 11Information des Stadtrates über Maßnahmen zur biologischen Artenvielfalt in Zweibrücken
Antrag der Fraktion der CDU
 
Ö 12Einrichtung einer Steuerungsgruppe „Schule 4.0” zur Umsetzung der Digitalisierungsoffensive;
Antrag der Fraktion der CDU
 
Ö 13Ausrufung eines Namenfindungswettbewerbes für das Bildungs- und Kulturzentrum in
der ehemaligen Hauptschule Nord
Antrag der Fraktion der SPD
 
Ö 14Bereitstellung von Wickelmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden;
Antrag der Fraktion der SPD
 
Ö 15Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 16Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse