Bau- und Umweltausschuss - 15.01.2019 - 17:00-19:23 Uhr
Informationen
Sitzung
BAU/042/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Umwelt- und Servicebetrieb, Oselbachstr. 60, Saal D.05 im Dachgeschoss
Datum
15.01.2019
Zeit
17:00-19:23 Uhr
1 Dokument
| Inhalt | Dokumente | ||
|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping) | ||
| Ö 2 | Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei" des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping) | ||
| Ö 3 | Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018 | ||
| Ö 4 | Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken; Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei" des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018 | ||
| Ö 5 | Straßen- und Verkehrswesen; Neugestaltung Platz zwischen Römerstraße und Mühlbergstraße Information | ||
| Ö 6 | Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde; Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG) - fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren | ||
| Ö 7 | Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde; Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG) - fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren | ||
| Ö 8 | Einvernehmen bzw- Anhörung der Gemeinde; Baumaßnahme der Bundeswehrkaserne Zweibrücken-Niederauerbach zur Überdachung des Torpfortenhauses Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB | ||
| Ö 9 | Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde; Baumaßnahme der Bundeswehrkaserne Zweibrücken-Niederauerbach zum Neubau Kletter- und Abseilturm Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB | ||
| Ö 10 | Bauleitplanung der Nachbargemeinden; Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben, Flächennutzungsplan 2030 – Gesamtfortschreibung - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeindengem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB | ||
| Ö 11 | Sonstiges; Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren) - Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren | ||
| Ö 12 | Sonstiges; Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren) - Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren | ||
| Ö 13 | Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||