Sitzung
BAU/042/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Umwelt- und Servicebetrieb, Oselbachstr. 60, Saal D.05 im Dachgeschoss
Datum
15.01.2019
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen,
Neugestaltung Platz zwischen Römerstraße und Mühlbergstraße
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Einvernehmen bzw- Anhörung der Gemeinde,
Baumaßnahme der Bundeswehrkaserne Zweibrücken-Niederauerbach zur Überdachung des Torpfortenhauses
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Baumaßnahme der Bundeswehrkaserne Zweibrücken-Niederauerbach zum Neubau Kletter- und Abseilturm
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben,
Flächennutzungsplan 2030 – Gesamtfortschreibung
- Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der
Nachbargemeindengem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse