Sitzung
BAU/005/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Umwelt- und Serviceberieb, Oselbachstraße 60, Saal D.05, im Dachgeschoss
Datum
26.11.2019
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Projekt "Klimawandelanpassungscoach"
- Vorstellung des Projekts
- Festlegung von Leitzielen zur Klimaanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der er neuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 166 "Junges Wohnen am Himmelsberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergänzung Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergänzung Ergebnis derBeteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sonstiges,
Information über die beabsichtigte Sanierung der Stützmauer an der Fasanerie-Ruine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sonstiges,
Baumaßnahme - Schwarzbach "Sanierung Spundwand Schillerstraße 1-5"
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Herzog-Wolfgang-Straße
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Umlegung,
Anordnung des Umlegungsverfahrens nach dem Baugesetzbuch (BauGB) vom 03. November 2017 (BGBL I S. 3634) in seiner jeweils geltenden Fassung für das Gebiet des Bebauungsplanes OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße", Stadt Zweibrücken/Stadtteil Oberauerbach
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Nachbargemeinde der Stadt Homburg
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kaiserslauterer Straße, östlicher Teilbereich"
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zweibrücken Land - Ortsgemeinde Contwig
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seitershang, 4. Teiländerung"
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Kreisstadt Homburg - Stadtteil Erbach-Reiskirchen
Bebauungsplan "Am Zunderbaum 1. Änderung" in der Kreisstadt Homburg einschl. paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes
- frühzeitigeBeteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen