Sitzung
SR/014/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
01.09.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Neufassung der "Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Stadt Zweibrücken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Benennung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet MI-H 9 "Auf Äckerchen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet ZW 111 "Weiße Kaserne"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Städtebauliche Konzeption zur Steuerung von Vergnügungsstätten, Aufstellung einer Änderung 1 des Bebauungsplanes ZW 0 "Innenstadt" - A) Information und Beschluss zur Erarbeitung einer städtebaulichen Konzeption zur Steuerung von Vergnügungsstätten - B) Aufstellungsbeschluss - C) Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Bebauungsplanverfahren OA 18 "Bei der Kreuzung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V. m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplanverfahren NA 41 "Kreuzung Pirmasenser Straße - L 471/ Westlicher Teil" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2i.V. m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Brücke über die Bickenalb im Zuge des Stuppacher Weges

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Wahl der ehrenamtlichen Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Zweibrücken

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Neubesetzung von Ausschüssen a) Stiftungsrat der Stiftung Landgestüt Zweibrücken b) Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bericht über den Stand des Stadtratsbeschlusses vom 19.11.2008 (keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit) (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 8.3.2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes in den Kommunen (Antrag des Beirates für Migration und Integration der Stadt Zweibrücken vom 26.03.2009) (Änderung des Beschlussvorschlags nach Vorberatung im Hauptausschuss am 18.08.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen erheblichen Umfangs (über 50.000,- EURO) durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Neue Konzeption für VHS-Programm (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 21.08.2010)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 17
Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild durch Baumaßnahmen (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2010)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 18
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung