Sitzung
SR/040/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.02.2013
Zeit
17:12-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Überreichung der Stadtplakette in Bronze an Egon Kirmse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Resolution zum Flughafen Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie: Durchgängigkeit des Schwarzbachs, Hier: Baumaßnahme Fischaufstiegsanlage Schließ

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 157 "Campingplatz-Biergarten" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung, Aufstellung einer Änderung 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 114 "Obere Denisstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan ZW 114/1 "Obere Denisstraße" - Änderung 1 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Ergebnis der Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung, Änderung 1 des Bebauungsplans ZW 0 "Innenstadt" - Beratung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Beratung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Pflanzung neuer Bäume in der Hauptstraße (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 15.02.2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Resolution zur geplanten Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 17.02.2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beschlussfassung über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan
 
Ö 12.2
Stellenplan
 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung