Stadtrat - 27.02.2013 - 17:12-22:27 Uhr

Sitzung
SR/040/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.02.2013
Zeit
17:12-22:27 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Überreichung der Stadtplakette in Bronze an Egon Kirmse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2Resolution zum Flughafen Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie: Durchgängigkeit des Schwarzbachs, Hier: Baumaßnahme Fischaufstiegsanlage Schließ

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 157 "Campingplatz-Biergarten" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Bauleitplanung, Aufstellung einer Änderung 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 114 "Obere Denisstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Bauleitplanung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan ZW 114/1 "Obere Denisstraße" - Änderung 1 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Ergebnis der Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Bauleitplanung, Änderung 1 des Bebauungsplans ZW 0 "Innenstadt" - Beratung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Beratung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Pflanzung neuer Bäume in der Hauptstraße (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 15.02.2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Resolution zur geplanten Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 17.02.2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Beschlussfassung über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 
Ö 12.2Stellenplan 
Ö 13Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung