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Stadtrat - 20.06.2018 - 17:00-19:45 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/038/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

20.06.2018

Zeit

17:00-19:45 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung BM

NS

Niederschrift öffentlich

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	a) Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 b) Wahl der Vertrauenspersonen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Erteilung von Weisung, Gesellschaftsvertrag der GeWoBau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Anschluss der Stadt Zweibrücken an ein Schwerpunktjugendamt für UMA Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Vergabeangelegenheiten Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 6.1	Besonderes Städtebaurecht, Soziale Stadt – an der Steinhauser Straße, Auftragsvergabe Quartiersmanagement, Information und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Umbau der Förderschule Canadastraße, Vergabe der Verglasungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.3	Erweiterung der Kita "Kleine Welt" - Vergabe der Verglasungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.4	Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie Renaturierung des Auerbachs zwischen Ober- und Niederauerbach, Vergabe von Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Flächennutzungsplan der Stadt Zweibrücken Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB I Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB II Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ" des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken - Abwägung über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss über die 14. Teiländerung "Umfeld DOZ" des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken: a) Flächennutzungsplan Teiländerung 15 „Wohnpark Alte Brauerei“ des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken b) Bebauungsplan ZW 93 Süd „Quartier Alte Brauerei“ c) Bebauungsplan ZW 93 Nord „Wohnpark Alte Brauerei“ Aufstellungsbeschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Neues Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum", Vorstellung Grobkonzept und Beschluss Abgrenzung des Gebietes für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm mit dem Gebiet „Innenstadt/Stadtzentrum" für das Programmjahr 2018; Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Information der Verwaltung zum weiteren Vorgehen zur Finanzierung von Aufwendungen bei Rüstungsaltlasten, Bericht in der Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 14	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Beschluss: TOP ohne Abstimmung