Sitzung
SR/038/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.06.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
a) Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
b) Wahl der Vertrauenspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Erteilung von Weisung,
Gesellschaftsvertrag der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anschluss der Stadt Zweibrücken an ein Schwerpunktjugendamt für UMA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 6.1
Besonderes Städtebaurecht,
Soziale Stadt – an der Steinhauser Straße, Auftragsvergabe Quartiersmanagement,
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Umbau der Förderschule Canadastraße,
Vergabe der Verglasungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Erweiterung der Kita "Kleine Welt"
- Vergabe der Verglasungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.4
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie
Renaturierung des Auerbachs zwischen Ober- und Niederauerbach,
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan der Stadt Zweibrücken
Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB
I Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)
b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
II Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Abwägung über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die 14. Teiländerung "Umfeld DOZ" des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken:
a) Flächennutzungsplan Teiländerung 15 „Wohnpark Alte Brauerei“ des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
b) Bebauungsplan ZW 93 Süd „Quartier Alte Brauerei“
c) Bebauungsplan ZW 93 Nord „Wohnpark Alte Brauerei“
Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neues Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum",
Vorstellung Grobkonzept und Beschluss
Abgrenzung des Gebietes für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm mit dem Gebiet „Innenstadt/Stadtzentrum" für das Programmjahr 2018;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Information der Verwaltung zum weiteren Vorgehen zur Finanzierung von Aufwendungen bei Rüstungsaltlasten,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung